Wann ist ein projektbezogener Schutzentscheid möglich?

Ist ein Objekt in einem Schutzinventar eingetragen und möchte der Grundeigentümer daran Änderungen vornehmen, gibt es zwei Möglichkeiten. Die Eigentümerschaft kann erstens bei der Gemeinde ein Provokationsbegehren stellen und erhält dafür einen förmlichen Schutzentscheid über den Schutzumfang des Objekts. Zweitens kann die Eigentümerschaft ein Baugesuch einreichen und die Baubewilligungsbehörde erlässt im Rahmen der Baubewilligung einen sogenannten projektbezogenen Schutzentscheid. Dieser Beitrag soll aufzeigen, wann ein projektbezogener Schutzentscheid möglich ist und wo die Grenzen liegen.

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Kombination von Gestaltungsplan und Quartierplan

Um ein bestimmtes Gebiet zu entwickeln, reicht ein Gestaltungsplan allein oft nicht aus. Sind Landumlegungen nötig oder ist Land zu sichern, ist der Gestaltungsplan ein unzureichendes Planungsinstrument. Dasselbe gilt, wenn im privaten Gestaltungsplanverfahren kein einstimmiger Beschluss über die Erschliessungsanlagen zustande kommt. Ein Quartierplan allein stösst dagegen dort an seine Grenzen, wo die Regelbauweise nicht ausreicht, um ein Gebiet sinnvoll zu entwickeln. Diese Probleme lassen sich mit einer Kombination von einem Gestaltungsplan mit einem Quartierplan lösen.

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Änderung von Eignungskriterien

Im Vergabeverfahren kann es vorkommen, dass nur wenige Anbietende die Eignungskriterien erfüllen. Darüber hinaus können bei der Einreichung der erforderlichen Nachweise Fehler entstehen. Dieser Beitrag beantwortet folgende Fragen: Dürfen Eignungskriterien nachträglich geändert werden? Wann kann ein Anbietender aus dem Verfahren wegen Nichterfüllung der Eignungskriterien ausgeschlossen werden? Darf eine Vergabestelle das Verfahren wegen einer zu geringen Anzahl geeigneter Anbietender abbrechen?

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Wann brauche ich eine Baubewilligung?

Bei kleineren Umbauten und Renovationen oder ergänzenden Anlagen wie z.B. Velounterständen, Mauern und Zäunen, usw. ist oft unklar, ob eine Baubewilligung einzuholen ist.

Grundsätzlich benötigen alle Bauvorhaben eine Baubewilligung, die gegen aussen erheblich sichtbar sind, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen. Das Baubewilligungsverfahrens dient dazu, die Einhaltung der Bauvorschriften vorgängig zu überprüfen. Dadurch können Nachbarn und die Öffentlichkeit ihre Interessen wahren. Die Interessen von Nachbarn und der Öffentlichkeit können von einem Bauvorhaben betroffen sein, wenn Bauten äusserlich umgestaltet oder abgebrochen werden oder ihr Zweck verändert wird. Ebenfalls ist im Allgemeinen eine Baubewilligung notwendig, wenn Bauvorhaben im Geltungsbereich einer Kernzone, einer Schutzanordnung oder eines Ortsbild- und Denkmalschutzinventars liegen oder das Bauobjekt bereits unter Schutz steht. Dies gilt selbst für innere Umgestaltungen, welche in der Regel nicht bewilligungspflichtig sind. (mehr …)